Daimler Abgas

Überzeugen Sie sich von unseren Erfolgen

Einleitend finden Sie einen Auszug aus unseren Verfahren, in denen wir für unsere Mandanten einen bedeutenden wirtschaftlichen Erfolg erzielt haben.

DAS SAGEN UNSERE MANDANTEN

Daimler Abgasmanipulation

Rückrufaktion durch das KBA

Nach der Anordnung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) im Juni 2018 musste auch der Automobilhersteller Mercedes Benz (Daimler AG) eine großangelegte Rückruf-Aktion starten. Rund 700.000 Fahrzeuge mit Diesel-Motoren sind in Europa betroffen, davon alleine in Deutschland circa 280.000. Genauso wie im Fall Volkswagen wurden auch bei Mercedes-Fahrzeugen die Abgas-Software manipuliert. Die Daimler AG muss deswegen die betroffenen Fahrzeuge zurücknehmen und mit einer neuen Abgas-Software ausstatten. Mercedes-Benz selbst teilte mit (was sich nun aber wohl als unwahr herausstellte – siehe unten), dass ausschließlich Varianten der Euro 6b-Norm betroffen sind. Dabei geht es wohl vor allem um die Modelle Mercedes Vito, C-Klasse, V-Klasse und GLC mit den Motoren OM651, OM642., OM622 und OM626. Der Automobilhersteller betonte jedoch, dass zusätzlich auch noch andere Modellvarianten vom Rückruf betroffen sein können.

Schadensersatz auch ohne Rückruf

Mit Urteilen vom 17.01.2019 (Az.: 23 O 178/18 und 23 O 172/18) hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG dazu verurteilt, die streitgegenständlichen Fahrzeuge zurückzunehmen und den Käufern den Kaufpreis zu erstatten. Ähnliches war bereits zuvor vom Landgericht Hanau und Landgericht Münster so entschieden worden.

(!) Das interessante aus den Verfahren vor dem Stuttgarter Landgericht ist nun allerdings, dass die relevanten Fahrzeuge (noch) nicht von einem amtlichen Rückruf durch das Kraftfahrtbundesamt betroffen waren. Unsere bisherige Auffassung, dass alle Fahrzeuge mit den o. g. Fahrzeugmotoren von Daimler manipuliert wurden, bestätigt sich also nach und nach. Das Gericht ist in beiden Verfahren der Auffassung der Klägerseite gefolgt, dass eine (unzulässige) Abschaltvorrichtung i.S.d. Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Nr. 10 VO (EG) 715/2007 in den Fahrzeugen verbaut wurde.

Softwareupdate hilf nicht weiter

Trotz der Rückruf-Aktion und der angebotenen, neuen Software müssen Daimler-Kunden mit einem erheblichen Wertverlust und eventuellen Fahrverbot rechnen. Geschädigte Mercedes-Fahrer sollten sich daher vor den ersten Schritten rechtlichen Beistand suchen, um die verschiedenen Möglichkeiten der Entschädigung auszuloten. Die Vergangenheit hat im Zusammenhang der VW-Abgas-Manipulation gezeigt, dass die manipulierten Fahrzeug nach nur kurzer Zeit faktisch wertlos und unverkäuflich geworden sind.

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SIE MÖCHTEN SICH VORAB INFORMIEREN?

1. Welche Fahrzeuge sind betroffen?

Die Daimler AG muss auf Anordnung des deutschen Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in Europa einen verpflichtenden Rückruf für Mercedes-Benz Fahrzeuge mit Diesel-Motor durchführen. Europaweit sind aktuell rund 700.000 Fahrzeuge Teil des Rückrufes. Davon befinden sich rund 280.000 Fahrzeuge in Deutschland.

Laut Angaben des Herstellers selbst geht es bei dem Rückruf überwiegend um Fahrzeugvarianten der Euro 6b-Norm: Vito 1,6l Diesel (Motor OM 622), C-Klasse 1,6l Diesel (Motor OM 626), ML/GLE/GL/GLS 3,0l Diesel (Motor OM 642), V-Klasse 2,2l Diesel (Motor OM 651) und GLC 2,2l Diesel (Motor OM 651). Eine aktuelle, vom Hersteller veröffentlichte Übersicht finden Sie hier.

Aus unserer Sicht sind allerdings noch viele weitere Fahrzeuge von der Manipulation betroffen. Wir gehen derzeit davon aus, dass sämtliche Fahrzeuge, in denen die Motoren mit der Kennung OM651, OM642, OM622 und OM626 verbaut sind, manipuliert wurden. Eine Liste aller Fahrzeuge, die mit den verdächtigen Motoren ausgestattet sind, finden Sie hier.

Dies ist auch nicht nur eine vage Vermutung von uns: Das Landgericht Stuttgart hat kürzlich die Daimler AG dazu verurteilt, zwei Fahrzeuge zurückzunehmen, die bislang noch nicht von dem Rückruf betroffen waren. Auch gilt es zu beachten, dass das Kraftfahrtbundesamt derzeit weitere Modelle und Typen des Daimler-Konzerns prüft. Es ist daher zu erwarten, dass neben den vorgenannten, bereits zurückgerufenen Fahrzeugen, noch eine weitere große Anzahl an Diesel-Fahrzeugen in der Zukunft zurück in die Werkstätten müssen.

2. Welche Ansprüche habe ich?

1.Ist Ihr Fahrzeug ebenfalls manipuliert worden, so haben Sie wahlweise gegen den Hersteller oder den Verkäufer einen Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages – das heißt, Sie können Ihr Fahrzeug zurück geben und erhalten den von Ihnen gezahlten Kaufpreis zurück. Ggf. wird eine moderate Nutzungsentschädigung für die bislang gefahrenen Kilometer in Ansatz gebracht. Diese Nutzungspauschale beträgt nach unserer Erfahrung regelmäßig nur 1/3 des tatsächlichen Wertverlustes.

Bsp:

Sie haben Ihr (Neu-) Fahrzeug vor drei Jahren zu einem Preis von 45.000 Euro gekauft und sind bis jetzt 40.000 km gefahren. Ein solches Fahrzeug ist nach DAT und Schwacke-Gesichtspunkten nur ca. 22.500 Euro wert – aufgrund der Diesel-Thematik ist ein weiterer Wertverlust von ca. 30 % eingetreten. Es ist also sehr realistisch, dass das Fahrzeug aus diesem Beispiel aktuell nur noch für 16.000 Euro verkauft werden könnte.

Über die Schadensersatzklage gegen den Hersteller müssen Sie sich jedoch nur eine Nutzungspauschale von 6.000 Euro (45.000 Euro Kaufpreis * 40.000 km / 300.000 km Gesamtfahrleistung) anrechnen lassen. In der Folge können Sie Ihr Fahrzeug an den Hersteller zurück geben und erhalten hierfür noch einen Betrag in Höhe von 39.000 Euro.

Der Vorteil aus dem Beispielsfall beläuft sich folglich auf bis zu 23.000 Euro.

Alternativ haben Sie die Möglichkeit das Fahrzeug zu behalten und lediglich einen (kleinen) Schadensersatzanspruch in Höhe des durch die Manipulation hervorgerufenen Minderwertes gegen den Hersteller oder Verkäufer durchzusetzen. Dieser Schadensersatzanspruch beträgt in der Regel 15 – 30 % des Kaufpreises.

Bsp:

Der Kaufpreis Ihres Fahrzeugs beträgt 45.000 Euro. Ihr Anspruch auf Ersatz der merkantilen Wertminderung beträgt zwischen 6.750 Euro – 13.500 Euro.

3. Muss ich das Auto zwingend zurückgeben?

Nein, Sie müssen Ihr Fahrzeug nicht zwingend zurück geben. Alternativ zu der vollständigen Rückabwicklung des Kaufvertrages können Sie sich auch (nur) den durch die Manipulation hervorgerufenen Minderwert des Fahrzeugs erstatten lassen. Näheres hierzu finden Sie oben unter Ziffer 2.

4. Welche Kosten fallen für mich an?

Ihre Kosten werden in aller Regel von Ihrer Verkehrsrechtsschutzversicherung übernommen. Wir bieten Ihnen kostenlos an, eine Deckungsanfrage bei Ihrer Versicherung zu stellen. Hierfür benötigen wir folgende Unterlagen von Ihnen:

Eine Kopie des Fahrzeugscheins
Die Rechnung oder den Kaufvertrag des Fahrzeugs
Ihre Rechtsschutzdaten (Name der Gesellschaft und Versicherungs- bzw. Policen-Nr.)

Sie besitzen keine Versicherung? Sprechen Sie uns gerne an – dann unterbreiten wir Ihnen ein konkreten Angebot.

Ist Ihr Fahrzeug finanziert? In diesem Fall kann eine Rechtsschutzversicherung noch „nachträglich“ abgeschlossen werden, die sämtliche Kosten unserer Beauftragung übernimmt. Dies ist allerdings nur noch bei ganz wenigen Versicherungsgesellschaften möglich. Sprechen Sie uns hierzu einfach kostenlos und unverbindlich an.

5. Gibt es schon Urteile hierzu?

Ja, das Landgericht Stuttgart hat mit seinen Urteilen vom 17.01.2019 (Az.: 23 O 178/18 und 23 O 172/18) ausdrücklich bestätigt, dass sich eine illegale Abschalteinrichtung in den streitgegenständlichen Fahrzeugen befindet, die die Besitzer dazu berechtigen, Ihr Fahrzeug an den Hersteller zurück zu geben.Auch das Landgericht Hanau hat bereits mit Urteil vom 07.06.2018, 9 O 76/18, in diesem Sinne geurteilt. Zuvor hatte zudem das LG Münster mit Beschluss vom 07.11.2017 einer Klage gegen Daimler Erfolgsaussichten eingeräumt und die Rechte der Verbraucher gestärkt:

Es besteht nach Auffassung des Gerichts eine sekundäre Beweislast für die Daimler AG. Will heißen: Nicht Sie als Kläger müssen beweisen, dass Ihr Fahrzeug manipuliert wurde, sondern ganz im Gegenteil: Die Daimler AG muss beweisen, dass Ihr Fahrzeug nicht manipuliert wurde.

6. Warum sollten Sie uns beauftragen?

Herr Rechtsanwalt Paul verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich des Verbrauchschutzrechts; bereits vor seiner Zulassung als Rechtsanwalt hat Herr Rechtsanwalt Paul Banken in einer internationalen Großkanzlei im Rahmen seiner dort ausgeübten Tätigkeit als Wirtschaftsjurist (LL.B. – Paralegal) beraten.
Aktuell betreut Herr Paul weit über 1.800 Verfahren gegen Banken und Hersteller von Kraftfahrzeugen. Seine Erfolgsquote spricht für ihn. Von allen bisher erledigten Fällen wurden über 90 % positiv für seine Mandanten beendet (Stand 01.10.2018).
Die Kanzlei von Herrn Rechtsanwalt Paul bietet sowohl die Vorzüge einer „kleinen“ Kanzlei als auch die einer „großen“ Kanzlei; will heißen: Bei uns werden Ihre Fälle intensiv betreut und mit hoher Geschwindigkeit bearbeitet – auf der anderen Seite bietet die Kanzlei das Know-How und die Erfahrung aus einer großen Anzahl von gleichgelagerten Fällen (insgesamt weit über 2.500 Verfahren wurden im „Diesel-Skandal“ bearbeitet)
Transparenz und Mandantenzufriedenheit steht bei uns an erster Stelle. Aus diesem Grunde haben wir eine speziell an unsere Bedürfnisse zugeschnittene Software entwickeln lassen, das mit einem Online-Portal verknüpft ist, in dem sich unsere Mandanten einloggen können. So können unsere Mandanten jederzeit den aktuellen Sachstand und den bisherigen Bearbeitungsverlauf ihrer Akte einsehen. Jeder unserer Bearbeitungsschritte wird in dem Kundenportal dokumentiert. Zudem bietet das Kundenportal für unsere Mandanten den Vorteil, dass unsere Mandanten uns mit einem bloßen „Knopfdruck“ zum betreffenden Thema kontaktieren können oder einen Telefontermin buchen können. Dies steigert unsere Effizienz und die Bearbeitungsgeschwindigkeit.
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7. Ihr Fahrzeug ist finanziert oder geleast?

Sollte Ihr Fahrzeug nicht von der Diesel-Abgasmanipulation betroffen sein, gibt es noch eine weitere Möglichkeit, das unliebsame Fahrzeug gegen Erstattung des vollen Kaufpreises zurückzugeben.

Ist Ihr Fahrzeug finanziert oder geleast und lassen sich in den Finanzierungsverträgen – wie häufig anzutreffen – auch in Ihrem Fall diverse fehlerhafte Pflichtangaben finden, so besteht die Möglichkeit, den Vertrag durch den sog. “Widerrufsjoker” vollständig rückabzuwickeln.

Klicken Sie hier und erfahren Sie mehr über die Möglichkeit des Widerrufsjokers.

Die Kanzlei

Die Andreas H. Paul Rechtsanwaltsgesellschaft mbH (AHP Kanzlei) hat ihren Sitz in Gelnhausen (nähe Frankfurt am Main). Von dort aus berät sie ihre Mandanten im gesamten Bundesgebiet zu Fragen des Diesel-Skandals und der Rückabwicklung von Kfz-Verträgen. Die AHP-Kanzlei ist eine rein auf die Rückabwicklung von Darlehens- und Kaufverträgen im Bereich des Kraftfahrzeugwesens spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei, die derzeit weit über 1.500 Klageverfahren gegen diverse Autobanken bzw. Autohersteller führt. Mehrere hunderte Verfahren wurden bereits abgeschlossen. Von allen bisher erledigten Fällen, konnte die Kanzlei, federführend durch Rechtsanwalt Paul, über 75 % der Verfahren positiv beenden (d. h. es wurde entweder ein Vergleich oder ein positives Urteil zugunsten der Mandanten erstritten).

Doch damit nicht genug: Die AHP Kanzlei bzw. der geschäftsführende Rechtsanwalt Paul konnte in der Vergangenheit gegen diverse Automobilkonzerne bundesweit die ersten Urteile erstreiten. Damit trägt die AHP-Kanzlei einen nicht nur unerheblichen Teil bei der Bildung von verbraucherfreundlichen Rechtsprechung bei.

So hat die Kanzlei insbesondere gegen die Opel Bank, die BMW Bank, den S-Kreditpartner und die BHS-Leasing den jeweiligen Meilenstein setzen können. Auch hat die Kanzlei bereits in zahlreichen Verfahren durchgesetzt, dass der Diesel-Besitzer seinen vollen Kaufpreises erstattet bekommt.

Durch die Entwicklung einer speziellen Legal-Tech Software, die zum einen die internen Arbeitsabläufe weitgehend automatisiert und optimiert und zum anderen den Mandanten der AHP-Kanzlei ein einzigartiges Kundenportal zur Kommunikation und Offenlegung der Fallakte bietet, ist die AHP-Kanzlei in der Lage, die Rückabwicklung der Diesel-Fahrzeuge im zügigen Umfang zu ermöglichen.