ABGASSKANDAL – EUGH-GENERALANWÄLTIN HÄLT ABSCHALTEINRICHTUNGEN GRUNDSÄTZLICH FÜR ILLEGAL
ABGASSKANDAL – EUGH-GENERALANWÄLTIN HÄLT ABSCHALTEINRICHTUNGEN GRUNDSÄTZLICH FÜR ILLEGAL Es ist das erhoffte und erwartete Zeichen aus Luxemburg: Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen sind grundsätzlich unzulässig. Das machte die Generalanwältin Eleanor Sharpston nun in ihrem Schlussantrag zu einem Verfahren am EuGH klar (Az.: C-693/18). Nur in absoluten Ausnahmefällen seien derartige Abschalteinrichtungen zulässig. Dabei sei der Begriff Ausnahme allerdings…